„Ich bin dankbar für das gemeinsam Erreichte und möchte neue Herausforderungen selbstbewusst anpacken.“

Viel erreicht.
Noch viel vor.
Das gemeinsam Erreichte
Vertrauen Sie mir

OBERBÜRGERMEISTERWAHL
06. FEBRUAR 2022

Hier treffen Sie mich
Das gemeinsam Erreichte
Vertrauen Sie mir

OBERBÜRGERMEISTERWAHL
06. FEBRUAR 2022

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LIEBE HEILBRONNERINNEN,
LIEBE HEILBRONNER,

durch die Corona-Pandemie wurde uns zuletzt viel abverlangt. Dennoch können wir heute auf eine sehr intensive und erfolgreiche Zeit zurückschauen, nachdem Sie mir 2014 das Amt des Oberbürgermeisters anvertraut haben. Lassen Sie uns weiter fleißig an einem Heilbronn arbeiten, das erfolgreich, selbstbewusst und menschlich ist. Ein Heilbronn, auf das wir alle stolz sein können!

Was uns dabei zu Gute kommt: Wissenschaft schafft Wirtschaftskraft. So ist Heilbronn heute dank seiner dynamischen Entwicklung zur Wissensstadt in der privilegierten Situation, seine Zukunft aktiv zu gestalten und die künftigen Herausforderungen kraftvoll anzupacken.

Beispielhaft nenne ich in diesem Zusammenhang unseren kommunalen Beitrag zum Klimaschutz, die Sicherung und Schaffung attraktiver Arbeitsplätze, den Anspruch auf bezahlbaren Wohnraum, die Stärkung des sozialen Zusammenhalts, eine zukunftsfähige Mobilität und nicht zuletzt eine lebendige Innenstadt, in der sich die Menschen wohlfühlen.

Liebe Heilbronnerinnen und Heilbronner, gerne möchte ich gemeinsam mit Ihnen die weitere Entwicklung unserer Stadt gestalten. Deshalb bitte ich Sie, mir bei der Oberbürgermeister-Wahl am 6. Februar 2022 erneut Ihr Vertrauen zu schenken.

 

Herzlichst

Ihr Harry Mergel

Viel erreicht.

Viel
erreicht.

Vor meiner Wahl zum Oberbürgermeister 2014, habe ich unserer Bürgerschaft meine Vorstellungen von der weiteren Entwicklung unserer Stadt in meinem „Heilbronn Programm“ dezidiert dargelegt und versprochen, mich gemeinsam mit dem Gemeinderat für die Umsetzung der einzelnen Ziele stark zu machen.
Versprochen. Gehalten!

Anhand der folgenden Bilanz können Sie nun selbst die Entwicklung unserer Stadt in den wichtigsten Feldern der Kommunalpolitik in den Jahren 2014- 2022 nachvollziehen. Betonen möchte ich, dass wir dabei von einer großartigen Gemeinschaftsleistung reden, zu der neben dem Gemeinderat und der Verwaltung auch ganz viele Akteure unserer Stadtgesellschaft einen maßgeblichen Beitrag geleistet haben.

Mit dem gemeinsam Erreichten haben wir nun eine gute Grundlage, um die großen aktuellen Herausforderungen selbstbewusst und kraftvoll anzupacken.

Noch
viel vor.

Noch viel vor.

Allen Menschen in unserer Stadt weiterhin ein guter Oberbürgermeister zu sein, das ist mein Ziel. Darin bestärken mich auch das große Vertrauen und die breite Unterstützung, die ich im Zusammenhang mit meiner erneuten Kandidatur über alle Parteigrenzen hinweg erfahre.

In Heilbronn gibt es viele fleißige Menschen und große Potenziale der Wirtschaft, des Geistes und der Kultur. In Heilbronn steckt die enorme Erfahrung unserer älteren Generation und jede Menge jugendlicher, kreativer Energie. All diese Schätze möchte ich auch in Zukunft intensiv fördern und nutzbar machen.

Ein besonderes Anliegen ist es mir, auch diejenigen zu ermuntern und in eine gute Zukunft mitzunehmen, die ein kritisches Verhältnis zu unserer Stadt haben – diejenigen, die das Gefühl haben, nicht gehört zu werden.

Mit der „Stadtkonzeption Heilbronn 2030“, die im Juli 2017, nach einem gut zweijährigen Verfahren vom Gemeinderat verabschiedet wurde, verfügen wir über einen wichtigen Orientierungsrahmen. Ihn gilt es im kommenden Jahr zu aktualisieren und in einem intensiven Beteiligungsprozess mit der Bürgerschaft und allen relevanten gesellschaftlichen Gruppen den aktuellen Notwendigkeiten anzupassen.

Gemeinsam, liebe Heilbronnerinnen, liebe Heilbronner, stehen wir vor großen Herausforderungen, die wir selbstbewusst und kraftvoll anpacken können.

In dieser ersten Übersicht sehen Sie die aus meiner aktuellen Sicht die 10 wichtigsten kommunalen Handlungsfelder. Die ausführlichen Darlegungen dazu erhalten Sie ab 15. November auch an dieser Stelle.

Klimaschutz

Heilbronner Kultur
des Miteinander

Eine gute Kommunalpolitik zeichnet sich heute auch durch eine enge Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in umfassenden Beteiligungsprozessen aus. Hier sind wir in Heilbronn auf einem guten Weg. 

Nach meinem Amtsantritt am 1. Mai 2014 habe ich, um Kräfte zu bündeln und die Stadt erfolgreich auf die Zukunft auszurichten, gemeinsam mit dem Gemeinderat, im Dialog mit den Heilbronnerinnen und Heilbronnern die Stadtkonzeption Heilbronn 2030 erarbeitet. Diese wurde im Juli 2017 einstimmig vom Gemeinderat verabschiedet und dient dem Ziel, die Zukunft der wachsenden Stadt weiter aktiv zu gestalten. 

Die Stadtkonzeption gibt in allen Feldern kommunalen Handelns einen Überblick über die Ausgangssituation und die Herausforderungen, vor denen Heilbronn steht. Sie formuliert die Ziele, die sich Heilbronn bis zum Jahr 2030 in den einzelnen Bereichen setzt, und benennt Projekte, mit denen diese Ziele erreicht werden sollen. Damit vermittelt die Stadtkonzeption allen mit der Stadtentwicklung in Heilbronn befassten Akteuren sowie allen Bürgerinnen und Bürgern eine klare Vorstellung darüber, wie Heilbronn im Jahr 2030 aussehen soll. Sie ist damit Basis für das künftige Handeln von Politik und Verwaltung, auch in Zusammenarbeit mit Unternehmen, Verbänden, Vereinen und vielen weiteren privaten Kräften. 

Nun gilt es eine Fortschreibung der Stadtkonzeption in die Wege zu leiten, um zu überprüfen: 

  • welche Ziele bislang nachhaltig erreicht wurden
  • welche Prioritäten angesichts veränderter Rahmenbedingungen neu gesetzt werden müssen bzw. welche Schwerpunkte aktuell neu zu gewichten sind.  
  • um welche Inhalte die Stadtkonzeption 2030 ggfs. zu ergänzen ist bzw. welche Inhalte aus heutiger Sicht keine Berechtigung mehr haben.


Ich verspreche Ihnen
, die Aktualisierung der Stadtkonzeption 2030 im II. Quartal 2022 in die Wege zu leiten. 

Dies wird wieder auf dem Wege eines umfassenden Beteiligungsverfahrens erfolgen, in das Bürgerschaft, Gemeinderat und Stadtverwaltung in Veranstaltungen, Online- und Jugendbeteiligungsverfahren und Passantenbefragungen intensiv einbezogen werden.

Wirtschaft

Klimaneutralität

Der Klimawandel zählt zu den größten Herausforderungen unserer Zeit. Ihm müssen wir uns sowohl global als auch lokal stellen. Die Stadt Heilbronn ist sich dabei ihrer großen Verantwortung bewusst und verfolgt eine ambitionierte Doppelstrategie.  

Zum einen betreiben wir aktiven Klimaschutz. Unsere Ziele und Strategien haben wir dafür im Klimaschutz-Masterplan festgelegt. Zusammenfassen lassen sie sich in den Schlagworten „Nachhaltige, klimafokussierte Stadt bis 2023“, „Klimaneutrale Verwaltung bis 2030“ und „Klima -neutrale Stadt bis spätestens 2040“ (Alternativszenarien für eine frühere Erreichung dieser Ziele sind in Bearbeitung). Der Masterplan wurde im Mai 2021 vom Gemeinderat angenommen und schreibt das Klimaschutzkonzept aus dem Jahr 2010 fort.  

Zum anderen wollen wir zu unser aller Schutz, einschließlich Flora und Fauna, auf die nicht mehr abwendbaren Folgen des Klimawandels gut vorbereitet sein und diese vorausschauend begrenzen. Dazu haben wir, mit breiter und intensiver Beteiligung aller relevanten Akteure ein Klimaschutzteilkonzept zur Anpassung an den Klimawandel in Heilbronn erarbeitet. Der vorliegende Abschlussbericht enthält eine Vielzahl von Maßnahmen, die den strategischen Rahmen bilden, um die Klimaanpassung zielorientiert voranzubringen. Die Wahrung der natürlichen Ressourcen, der Ausbau von Grünflächen und die klimaangepasste Stadtentwicklung sind dabei einige wesentliche Bausteine für den Erhalt und die Erhöhung der Attraktivität Heilbronns.  

In den nächsten Jahren gilt es, unter Einbezug aller relevanten Akteure (z.B. IHK, Handwerkskammer, Bauern- und Weinbauverband, BUND, Lokale Agenda 21, Hochschule, Wirtschaft, Zivilgesellschaft (  z.B. Fridays for Future, Parents for Future) im neuen Klimaschutzbeirat, die zahlreichen notwendigen Maßnahmen zur Erreichung unserer kommunalen klimapolitischen Ziele umzusetzen, bspw.: 

  • Klimaneutrale Verwaltung 2030 
  • Teilnahme am European Energy Award
  • Bürgerpakt Selbstverpflichtung ( -1.3 t CO2 p. a. p. P.)
  • Umweltpakt Wirtschaft 
  • Mindestens 50 000 Bäume für die Innenstadt und die Stadtteile
  • Erstellung eines kommunalen Wärmenutzungsplans
  • Solaroffensive Photovoltaik „500-Dächer-Programm“
  • Energieeffiziente Quartiere beispielhaft entwickeln
  • Energieeffizienz der Straßenbeleuchtung steigern
  • Machbarkeitsstudie für die Errichtung von Solarparks

 

Ziel: Klimaneutralität spätestens bis zum Jahr 2040. 

 

Klimaschutzteilkonzept zur Anpassung an den Klimawandel – Maßnahmen 

Planen, Bauen und Wohnen 

  • Überprüfung der klimaanpassungsbezogenen Anforderungen 
  • Umsetzungskontrolle von Bauprojekten 
  • Klimaanpassung in Bestandsquartieren und bei Neuplanung
  • Sensibilisierungskampagne zur naturnahen Gartengestaltung 
  • Förderprogramm Dach- und Fassadenbegrünung privater Bereich 

 

Grün- und Freiflächen 

  • Teilentsiegelung und Begrünung von Verkehrsflächen 
  • Schutz und Erhalt innerstädtischer Grünflächen und Prüfung der Klimaresistenz vorhandener 

   Pflanzenarten  

  • Sicherung und Ausbau großräumig übergreifender Freiraumstrukturen 
  • Erstellung eines Baumkonzepts/ Begrünungsprogramms 
  • Erhalt und Förderung der Biodiversität 

 

Land- und Forstwirtschaft 

  • Erhalt wertvoller Ackerflächen für die Nahrungsmittelproduktion 
  • Bildung einer Arbeitsgruppe „Landwirtschaft im Klimawandel“ 
  • Feldheckenkonzeption 
  • Bewerbung des Förderprogramms 
  • Intensivierung der Zukunftsstrategie Waldentwicklung
  • Erhalt des bestehenden Ackerrandstreifen- und Streuobstwiesenprogramms 

 

Menschliche Gesundheit und soziale Infrastruktur 

  • Wissensvermittlung zu den steigenden Risiken 
  • Öffentlichkeitsarbeit 
  • Erhöhung des Grünflächenanteils / Entsiegelung an Schulen und Kitas 
  • Erhöhung des Grünflächenanteils 
  • Bildungsprojekte zum Thema 
  • Verstärkte Entsiegelung und Begrünung im Bereich der Kliniken/Alten- und Seniorenheime 
  • Erlebnisraum „Grünes Zimmer“ in der Innenstadt 
  • Sonnenschutzmaßnahmen in Aufenthalts- und Pausenbereichen 
  • Förderprogramm Dach- und Fassadenbegrünung privater Bereich 
  • Verstärkte Entsiegelung und Begrünung im Bereich öffentlicher Gebäude und Infrastrukturbauwerke

 

Übergeordnete Maßnahmen 

  • Schaffung personeller Kapazitäten zur Konzeptumsetzung 
  • Beteiligung an Förderprogrammen zur Umsetzung der Maßnahmen 
  • Umsetzung eines Controlling-Konzepts 
  • Entwicklung eines stadtweiten Leitbildes zur Anpassung an den Klimawandel 
  • Etablierung einer dezernatsübergreifenden Steuerungsgruppe 
  • Entwicklung und Konkretisierung von strategischen Zielsetzungen für das Stadtgebiet Heilbronn
  • Wichtige Bausteine für erfolgreichen Klimaschutz: Energieeffizienz, Energieeinsparung, 

   Ausbau erneuerbarer Energien und energetische Gebäudesanierung 

  • Zur Finanzierung der großen Ziele des Klimaschutzes braucht es neue Finanzierungsquellen. Die Stadt Heilbronn erwartet hier künftig deutlich höhere Finanzzuweisungen von Bund und Land.  
Wohnraum

Starke Wirtschaft,
sichere Arbeitsplätze

Wirtschaft ist wahrlich nicht alles in einer Kommune. Aber, ohne eine zukunftsfähige Wirtschaftsstruktur und gute und sichere Arbeitsplätze, können wir alle anderen wichtigen Ziele unserer Stadtentwicklung nicht erreichen.  

Deshalb ist es auch weiterhin unsere vordringlichste Aufgabe, den Handels-, Dienstleistungs-, Gewerbe- und Industriestandort Heilbronn zukunftsfähig zu machen. Dazu bedarf es folgender Maßnahmen: 

Neue attraktive Gewerbeflächen entwickeln 

  • auf dem ehemaligen VfL-Gelände an der Neckartalstraße
  • durch die Entwicklung interkommunaler Gewerbegebiete
  • durch Nachverdichtung bestehender Gewerbegebiete
  • durch Trendumkehr bei Banalisierung in den Gewerbegebieten

 

Verbreiterung der Wirtschaftsstruktur 

  • Realisierung KI Innovationspark BW in den Steinäckern
  • Realisierung der neuen Innovationsfabrik 2.0


im Wohlgelegen, inhaltlicher Schwerpunkt: Kreativwirtschaft,
 

weitere Ansiedlung von Zukunftsbranchen im Zukunftspark Wohlgelegen wie z.B. Sensorik, Robotik ,life science, Medizintechnik 


Transformation
 

Heilbronn ist ein starker Wirtschaftsstandort, der seine besonderen Stärken in den traditionellen Wirtschaftsbereichen hat: Automobil, Automobilzulieferer, Maschinenbau, Logistik, Handel.  

Alle diese Branchen unterliegen rasanten Veränderungs- und Transformationsprozessen. Diese müssen durch den Ausbau der Lehre und Forschung in der Wissensstadt Heilbronn sowie deren Verknüpfung mit den Entwicklungsabteilungen der regionalen Unternehmen unterstützt werden. 


Optimierung der Infrastruktur
 

„Gigabitstadt Heilbronn“ bedeutet die zeitnahe flächendeckende Glasfaserversorgung aller Industrie- und Gewerbegebiete. Flächendeckend im gesamten Stadtgebiet bis spätestens Mitte der 20er Jahre. (Schulen, siehe gesondertes Kapitel)  

In den Anstrengungen für den dreispurigen Ausbau der A6 bis zur bayerischen Grenze gilt es nicht nachzulassen. Auch durch regionale Anstrengungen muss es gelingen, den dringend erforderlichen Ausbau der Neckarschleusen zu beschleunigen. 

Innenstadt

Wohnraum muss
bezahlbar bleiben

Wohnen ist ein Grundbedürfnis: Heilbronn bleibt nur dann eine attraktive und lebenswerte Stadt, wenn ausreichender und bezahlbarer Wohnraum insbesondere für Familien, die ältere Bevölkerung und für Studierende vorhanden ist. Auch der Traum von einem Eigenheim mit Garten muss in Heilbronn realisierbar bleiben. Auf all diesen Gebieten haben wir in den vergangenen Jahren deutliche Erfolge erzielt, nicht nur in der Qualität (Neckarbogen, Kirschengarten, Südbahnhof) sondern auch in der Quantität: 

Im Zeitraum 2010 – 2013 wurden in Heilbronn durchschnittlich im Jahr 217 Wohnungen gebaut. 

Durch die Umsetzung des im Jahr 2015 im Gemeinderat eingebrachten „Handlungsprogramm Wohnen“  ist es uns gelungen, die Zahl der gebauten Wohnungen im Zeitraum 2014 – 2021 auf durchschnittlich 503 Wohnungen pro Jahr zu steigern. 

Dieses ehrgeizige Ziel setze ich mir:  bis 2030 im Durchschnitt jährlich mehr als 500 WE im Jahr fertigzustellen, davon mindestens 30% im geförderten Wohnungsbau 

Auf die zügige Umsetzung bereits beschlossener Neubaugebiete gilt es künftig noch stärker zu achten, damit Bauinteressierte verlässliche und planbare Umsetzungsfristen bekommen.

Wohlfühlstadt

Innenstadt – das Herz
muss kräftig schlagen

Eine attraktive und lebendige Innenstadt bleibt eine zentrale und permanente Herausforderung. Ziel muss es dabei sein, einen weiteren Qualitätssprung der Heilbronner Innenstadt hin zu einem zukunftsfähigen Wirtschafts- und Kommunikationsraum auszulösen. Dazu bedarf es eines guten Zusammenspiels einer Vielzahl von Akteuren und enormer gemeinsamer Anstrengungen. 

Der Masterplan Innenstadt wird als Integriertes Handlungskonzept permanent fortgeschrieben und umgesetzt. Dabei gilt es vordringlich:  

  • den Einzelhandel und die Gastronomie als die zentralen Funktionen und wesentlichen Anziehungs-magnete zu unterstützen  
  • den öffentlichen Raum und die Aufenthaltsqualität weiter durch bauliche Veränderungen oder temporäre Maßnahmen aufzuwerten
  • In konsequentem Weiterdenken der BUGA 2019, werden wir das östliche Neckarufer zwischen der Friedrich-Ebert-Brücke und der Götzenturmbrücke umgestalten und damit die gesamte Innenstadt endgültig an den Neckar heranführen. 
  • die Sauberkeit permanent zu optimieren z.B. durch eine Fortschreibung des Abfallkonzepts für den öffentlichen Raum, eine stärkere Sensibilisierung für dieses Thema und eine stärkere Sanktionierung von Verstößen.
  • Das Wollhaus Zentrum zu einem Frequenzbringer entwickeln.


Umfangreiche Informationen darüber, wie ich mir – und mit mir große Teile des Gemeinderats – die weitere Entwicklung der Innenstadt vorstelle, erhalten Sie durch einen Blick in den 
 

Masterplan Innenstadt

Mobilität

9 Stadtteile =
1 Wohlfühlstadt

„Der Charakter unserer Stadt zeigt sich im Umgang mit den Schwächsten „ 

Der Zusammenhalt in der Gemeinschaft – ob in einer Stadt, einem Stadtteil oder in einem Sozialraum – gelingt dann, wenn allen Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht wird. Unsere Kommunale Sozialpolitik hat die Aufgabe den Zusammenhalt zu fördern und zu verhindern, dass Menschen in unserer Gesellschaft ihres sozialen Status wegen ausgegrenzt werden oder Not leiden. In Heilbronn darf auch niemand wegen seiner Herkunft oder ethnischen Zugehörigkeit diskriminiert werden. 

Insbesondere unsere älteren Menschen verdienen unseren Respekt und unseren Dank, denn ihrem Fleiß und ihrer Schaffenskraft haben wir es maßgeblich zu verdanken, dass wir heute in einem guten öffentlichen und privaten Wohlstand leben dürfen. 

Aufgrund der höheren Lebenserwartung der Menschen werden wir künftig enorme Anstrengungen unternehmen müssen, um den Älteren ein möglichst langes Verbleiben in der eigenen Wohnung, im eigenen Haus, in der vertrauten Umgebung zu ermöglichen. Altersgerechtes Wohnen und wohnort-nahe Pflege haben deshalb eine stetig zunehmende gesellschaftliche Relevanz und müssen kommunal unterstützt werden. 

Zudem gilt es weiter neue Wohnformen (z.B. Wohngemeinschaften) für Ältere zu schaffen und zu fördern – mit dem Ziel, dass professionelle Pflege und bürgerschaftliches Engagement (z.B. durch Nachbarschaftsnetzwerke) im Sozialraum, im Wohnquartier verknüpft werden. Dies gilt auch für die Versorgung mit den Dingen des täglichen Lebensbedarfs, wo wir neue Formen der Unterstützung ausprobieren wollen. 

Zu den Stärken Heilbronns zählt die Übernahme von Verantwortung gegenüber den Schwächeren in unserer Stadt. Hier engagieren sich neben der Stadt, den Kirchen, Sozialverbände,   Selbsthilfe-gruppen, Serviceclubs auch zahlreiche Einzelpersonen. Diese „Kultur des Helfens“ ist „typisch Heilbronn“ – und wir werden weiterhin daran arbeiten, dass dies so bleibt oder gar noch ausgeweitet wird.  

 

9 Stadtteile = 1 starke Stadt 

Das Leben in den Stadtteilen und die Vereine prägen maßgeblich die Lebensqualität und sind damit wichtige Faktoren einer lebenswerten Stadt für alle. 

Heilbronn gliedert sich in die Kernstadt und 8 Stadtteile. Jeder dieser Stadtteile ist einzigartig und alle haben ein mehr oder weniger intensives Eigenleben. Deshalb identifizieren sich auch viele Menschen mit „ihrem Stadtteil“ und engagieren sich vor Ort. Das ist gut so. In meiner Bilanz („Viel erreicht“) können sie sich davon überzeugen, dass wir seit 2014 enorm in unsere Stadtteile investiert haben. Dies wird auch so bleiben, denn ich stehe auch weiterhin dafür ein:  

Jedem Stadtteil seine eigene Identität und eine gute Entwicklungsperspektive 

Was wäre unser Zusammenleben ohne Vereine? 

Die Vereine sind die wichtigsten Partner der Stadt, wenn es um Lebensqualität geht. Mehr als 300 sind es insgesamt, darunter allein 70 Sportvereine und 120 Hobby- und Freizeitvereine. 

Gemeinsam ist es unsere Aufgabe, den hier lebenden Menschen attraktive Angebote in allen Lebens- und Freizeitbereichen zu machen. Auch wenn sich unsere Infrastruktur im Sport insgesamt sehen lassen kann, halte ich eine große multifunktionale Halle weiterhin für wünschenswert und erforderlich. Sofern sich private Investoren und Betreiber mit einem tragfähigen Konzept engagieren, wird die Stadt ein solches Projekt konstruktiv begleiten.    

Ich persönliche habe Vereinen und Menschen, die sich dort für andere ehrenamtlich engagieren, enorm viel zu verdanken. Deshalb haben die Vereine in mir als Oberbürgermeister auch einen verlässlichen Partner, der um den Wert ihrer Arbeit weiß. 

Darauf können sie sich auch in Zukunft verlassen! 

 

Hohe Lebensqualität 

Zur Wohlfühlstadt Heilbronn gehört auch unsere kollektive Geselligkeit („Wer viel schafft, darf auch viel feiern“) 

Hier gilt es neben den traditionellen Veranstaltungen (Weindorf, Pferdemarkt, Volksfest u.a.m.) neue attraktive Formate zu entwickeln oder frühere wie z.B. das „Lichterfest“ oder das Gaffenberg Festival in zeitgemäßer Form neu zu beleben. Anknüpfend an den großen Erfolg auf der Bundesgartenschau möchte ich auch gerne zeitnah „Wasserspiele“ auf dem Hagenbucher See vor der experimenta in einem festem Turnus realisieren. Eine „Fahrradexpo“  könnte ein Beispiel für ein innovatives neues Veranstaltungsformat im Bereich der Innenstadt sein. 

Der Weinbau bestimmte über viele Jahrhunderte die Geschicke der Stadt, er prägte ihre Kultur, ihre Landschaft, ihre Gestalt und das Zusammenleben ihrer Bürger. Auch heute noch ist der Weinbau ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und prägt maßgeblich unsere Geselligkeit. 

Bildung

Mobilität

Verkehr bewegt Menschen, ermöglicht Mobilität und die Teilhabe an unserem gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Miteinander. Verkehr belastet aber auch Mensch und Umwelt. In Heilbronn haben wir bereits einiges erreicht: So gelang es mit den Maßnahmen des Masterplans „Nachhaltige Mobilität“ der lange Zeit starken Immissionsbelastung in Heilbronn entgegenzuwirken und so Fahrverbote zu vermeiden. 

Auf dem Weg zu einer stadtverträglichen, klimaneutralen Mobilität für alle Menschen in Heilbronn liegen aber auch noch viele Schritte vor uns. Mir ist deshalb wichtig auf diesem Weg alle Instrumente einer modernen Verkehrspolitik anzuwenden: Neben den klassischen Säulen des Infrastruktur- und des Verkehrsmanagements bedeutet das für mich auch menschorientiertes Mobilitätsmanagement in Heilbronn zu stärken und so eine echte Wahl zwischen allen Mobilitäts- und Verkehrsangeboten zu ermöglichen. 

Dabei gilt es, keine Verkehrsmittel zu verdammen, sondern die Stärken der einzelnen Verkehrsmittel in Zukunft stärker in den Mittelpunkt zu stellen. Gleichzeitig gilt es aber auch, sich die Schwächen der Verkehrsmittel bewusst zu machen und mit dem Ziel einer nachhaltigen Stadtentwicklung und dem Leitbild des lebenswerten Heilbronns vor Augen die negativen Begleiterscheinungen des Verkehrs auf Mensch und Umwelt abzuschwächen. Dazu ist ein Dreiklang aus Verkehrsoptimierung, Verkehrs-vermeidung und Verkehrsverlagerung notwendig. 

Das Auto als Fortbewegungsmittel ist für viele Menschen noch das Rückgrat ihres Mobilitätsalltags, weil seine Nutzung für viele Menschen einfach ist. Die Nutzung alternativer Verkehrsmittel muss daher mindestens genauso einfach und bequem funktionieren, damit diese zur Verkehrsverlagerung einladen. Das heißt nicht nur schnellere, dichter getaktete komfortablere ÖPNV-Verbindungen, die ergänzt durch Tangentialverbindungen kürzere wirtschaftlichere Fahrtstrecken zwischen den Stadtteilen ohne einen Umweg durch die Innenstadt zu ermöglichen. Das heißt geschützte, sichere Radwege als Premiumrouten quer durch die Stadt werden ergänzt durch ein weit verzweigtes Netz an Radfahrinfrastruktur, das bequemes Radfahren von Tür zu Tür ermöglicht. 

Wo ein Verkehrsträger allein keine attraktive Alternative darstellt, gilt es intermodale Verknüpfungen zu schaffen. Ein gutes Beispiel dafür ist das neue Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof. Mit Mobilitätsstationen in Wohnquartieren, Bushaltestellen und großen Einrichtungen wie Schulen oder am Bildungscampus will ich die Vernetzung der Angebote auch in das Stadtgebiet tragen. So ermöglichen wir Verkehrsverlagerung immer dort, wo Verkehrsketten unterbrochen werden. Neben der Verknüpfung im Straßenraum brauchen wir auch mehr Vernetzung im digitalen Raum und bei den Vertriebssystemen: In einer Mobilitätsapp sollen nicht nur Parkplätze, Fahrpläne und Carsharing sichtbar sein, sondern Reiseketten auch durchgängig buchbar sein. Durch eine entsprechende Gestaltung der Schnittstelle soll die App auch für andere Angebote kompatibel sein (z.B. Stadtwerke, HNV, HMG, Mein Heilbronn, SI). 

Attraktiver Angebote bedarf es nicht nur im Stadtverkehr, sondern auch im Fernverkehr und in die Region hinein: Nur so gelingt uns auch die Verlagerung des täglichen Pendlerverkehrs. Deshalb bekenne ich mich auch weiterhin zur Stadtbahnstrecke ins Zabergäu und ins Bottwartal. Neben einem leistungsfähigen Stadtbahnnetz und regelmäßigen schnellen Metropol- und Regionalexpressverbindungen benötigt Heilbronn aber auch endlich einen dauerhaften Fernverkehrsanschluss. 

Wo Verkehre nicht verlagert werden können, müssen die negativen Auswirkungen reduziert werden. Dazu werde ich die Elektrifizierung der städtischen Fahrzeugflotte und bei den städtischen Töchtern beschleunigen. Dabei setze ich auf einen partnerschaftlichen Ausbau der notwendigen Ladeinfra-struktur, gemeinsam mit Unternehmen, Einzelhändlern und Parkhausbetreibern. Wer zu Hause keine Lademöglichkeit hat, dem sollen das Laden am Arbeitsplatz oder während des Einkaufens möglich sein. Apropos Parken: Ich finde, es muss selbstverständlich werden, in Heilbronn in einem unserer zahlreichen innerstädtischen Parkhäuser entlang des Innenstadtrings zu parken. Dadurch entlasten wir den öffentlichen Raum und ermöglichen unserer Innenstadt aufzuatmen. Das schafft neue Chancen für die Stadtentwicklung und Platz für grüne Verweilzonen, gastronomische Angebote und selbstverständlich auch für bessere Rad- und Fußverkehrsverbindungen. 

Ich möchte gemeinsam mit allen Heilbronnerinnen und Heilbronnern diese Gedanken auch in Zukunft intensiv diskutieren und weiterentwickeln. Deshalb setze ich auch in Zukunft auf eine starke Bürgerbeteiligung in den strategischen Prozessen und in der Umsetzung vor Ort. Die wichtigen verkehrspolitischen Themen, Entlastung der Durchgangsstraßen in den Stadtteilen und Neuregulierung im Bereich der Nördlichen Innenstadt / Gerberstraße) bleiben mit an der Spitze der verkehrspolitischen Tagesordnung. Auch Mobilitätsmanagement in Schulen und Kindergärten sowie in den Betrieben ist ein wichtiges Element um unser aller Mobilitätsverhalten zu reflektieren und alltägliche Wege neu zu denken. Mein Ziel ist, dass wir als Stadtgesellschaft unseren Dialog weiterführen und den Wandel zu einer klimaneutralen, stadtverträglichen Heilbronner Mobilitätskultur baldmöglichst schaffen. 

Kultur

Beste Bildung in
allen Lebensphasen

Respekt den Älteren, den Jungen eine gute Perspektive. – Die Basis dafür ist Bildung.   

Heilbronn hat sich in den vergangenen 8 Jahren als Bildungs- und Wissensstadt deutlich positioniert und in einem aktiven Miteinander aller Beteiligten weiterentwickelt. Wichtige Weichenstellungen für die beste Bildung der kommenden Generationen wurden gestellt. Dabei wollen wir flächendeckend jedem Kind, gleich welcher Herkunft und Nationalität, eine optimale Unterstützung in den Bereichen Bildung und Erziehung ermöglichen – als Voraussetzung für eine gute berufliche Qualifizierung und breite gesellschaftliche Teilhabe. 

Zukunftsorientiert und wegweisend muss es weitergehen und dies sind die dafür erforderlichen Maßnahmen : 

  • Fortsetzung des bedarfsgerechten Ausbaus der Kindertagesstätten, wobei nicht nur Quantität, sondern insbesondere Qualität (ein qualitativ hochwertiges Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsangebot) gefordert ist. Dabei kommt der Fachkräftegewinnung und –bindung ein hoher Stellenwert zu.
  • Weiterentwicklung der Kindertagesstätten zu Familienzentren.
  • Die Beitragsfreiheit für Kinder über 3 Jahre möchte ich beibehalten, und sofern sich Bund und Land maßgeblich an der Finanzierung beteiligen, nach Möglichkeit auch auf die unter 3-jährigen ausweiten.


Die „Vorbildliche Schule“ nach meinem Verständnis verfügt mindestens über eine ausreichende räumliche, personelle und technische Ausstattung, ein pädagogisches Konzept, das Schülerinnen und Schüler in ihren Defiziten stützt und in ihren Begabungen fördert, ein Konzept für Elternbeteiligung und ein qualifiziertes Ganztagesangebot. Vieles ist hier schon auf einem guten Weg, den es konsequent weiterzugehen gilt. 
 

  • Heilbronn gewährleistet den Rechtsanspruch auf Ganztagsschule für Grundschüler/-innen bereits jetzt.
  • Die zusätzlichen Bundesmittel werde wir für eine Qualitätsoffensive nutzen.
  • Bei den investiven Maßnahmen der nächsten Jahre haben der Bau und die Sanierung von Kindertagesstätten und Schulen oberste Priorität.
  • Ausbau der Schulsozialarbeit an allen Schulen 
  • Neues Konzept Schul- und Kitaverpflegung unter Einbeziehung von regionalen und Bioprodukten.
  • Umsetzung des „Digitalpakt Schule“ – Einsatz von 14 Mio. Euro für die digitale Ausstattung der Heilbronner Schulen in den nächsten 4 Jahren.   
  • Angebote der Elternkooperation ausbauen um einen individuell n Austausch zu ermöglichen.
  • Stärkung und Weiterentwicklung der Sprachförderung – von der alltagsintegrierten Sprachförderung in den Kindertagesstätten bis zur Bildungssprachförderung in den Schulen.  
  • Gelingende Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf gewährleisten. Zusammenarbeit mit Unternehmen und Bildungsträgern stärken.
  • Kulturelle Bildung als Bestandteil der Bildungspläne in Kitas und Schulen.
  • Ausbau der Hallenkapazitäten zur Gewährleistung des Sportunterrichts und der Angebote der Vereine.
  • Jedes Kind hat bis zu Ende der Grundschule die Schwimmfähigkeit erreicht.


Universitätsstadt Heilbronn
 

Im Bereich der Tertiären Bildung kann Heilbronn auf eine atemberaubende Entwicklung blicken. So wurde die sowieso schon hochattraktive Heilbronner Hochschullandschaft ( HHN, DHBW, DHBW CAS ), durch die Ansiedlungen der Programmierschule ecole 42 ( 42 Heilbronn) im ehemaligen Weipert-zentrum und der Technischen Universität München (TUM) auf dem Bildungscampus am Europaplatz deutlich aufgewertet. Letzterer hat die Stadt Heilbronn das Prädikat Universitätsstadt zu verdanken. 

Dieser dynamische Ausbau der Wissensstadt hat auch neue Kapazitäten in den Bereichen Forschung (Fraunhofer, Steinbeis) und Transfer ( Campus Founders, Innovationsfabrik II im Wohlgelegen ) nach Heilbronn gebracht. Diese sind die Basis für eine gute Entwicklung des Wirtschaftsstandorts Heilbronn und die Sicherung und Schaffung attraktiver Arbeitsplätze.  

Hier gilt es den Ausbau weiterer Kapazitäten zu unterstützen und vor allem dafür zu sorgen, dass sich  die Studierenden in Heilbronn wohlfühlen.   

Lebenslanges Lernen  

Die Wissensstadt Heilbronn legt deshalb den Fokus nicht nur auf eine Grundausbildung, sondern versteht Lernen als Prozess, der jeden begleitet – von der frühkindlichen Bildung und Betreuung, über die Schulzeit, die Ausbildung und das Studium bis ins und während des gesamten Berufslebens. Lebenslanges Lernen wird deshalb immer wichtiger. Nicht nur für Gesellschaft und Wirtschaft, sondern auch für die persönliche Entwicklung von jedem von uns. Lebenslanges Lernen hilft mit sozialen Veränderungen umzugehen und sich besser den Herausforderungen des Arbeitsmarktes zu stellen.  Dies ist im Hinblick auf die notwendigen Transformationsprozesse in zahlreichen den Wirtschaftsstandort prägenden Transformationsprozesse von besonderer Wichtigkeit. Es schafft Selbstvertrauen und kann die Lebensqualität entscheidend verbessern. Bildung und Weiterbildung als Grundbaustein für lebenslanges Lernen stehen daher im Mittelpunkt der Wissensstadt Heilbronn. Neben zahlreichen öffentlichen und privaten Bildungsangeboten werden in Heilbronn auch eine Kinderuni ( organisiert von der aim ) und eine Bürgeruni – organisiert von der Heilbronner Stimme und der TUM angeboten.  

Das Ziel ist ehrgeizig, aber wir können es schaffen: Heilbronn zur innovativsten Bildungsstadt in Baden Württemberg zu machen

Verwaltung

Kunst stiftet Sinn,
Kultur Identität

Kunst stiftet Sinn, Kultur schafft Identität! Oder, nach der berühmten Formel von Joseph Beuys: „Kunst = Mensch = Kreativität = Freiheit“. In jedem Fall sind Kunst und Kultur essentielle Bestandteile unserer Stadtgesellschaft. Den Bürgerinnen und Bürgern aus Heilbronn und der Region steht, auch dank der guten und verlässlichen Förderung der Stadt sowie der Unterstützung durch Stiftungen, Mäzene und Sponsoren, ein attraktives und sehr vielfältiges Kulturangebot zur Verfügung.  

Mit der im November 2018 vom Gemeinderat einstimmig beschlossenen Kulturkonzeption, werden nicht nur die zentralen Leitlinien für das kulturelle Handeln in den kommenden Jahren formuliert, sondern wird auch ein klares Bekenntnis zur Förderung von Kunst und Kultur in unserer Stadt abgegeben. Die Konzeption ist Ergebnis eines einjährigen partizipativen Prozesses, in dem es darum ging, wie sich Kunst und Kultur in Heilbronn den Herausforderungen der gesellschaftlichen, städtischen und regionalen Veränderungen stellen soll.  

Kunst und Kultur haben nicht nur eine ästhetische Dimension, sondern waren und sind darüber hinaus immer politisch. Sie halten der Gesellschaft mit ihren spezifischen Ausdrucksformen seit jeher einen Spiegel vor und verstehen sich als Forum für die kritische Auseinandersetzung mit gesellschaftlichen Veränderungen und Entwicklungen. Kunst und Kultur leisten einen wichtigen Beitrag zur politischen Willensbildung, zum demokratischen Konsens und zu einem friedlichen Zusammenleben – gerade auch in Heilbronn, einer Stadt der Vielfalt.  

Unsere Heilbronner Kulturkonzeption beschreibt konkrete Handlungsfelder, Ziele und Maßnahmen. Mit der Umsetzung wird das Potenzial von Heilbronn als Kulturstadt gestärkt und geschärft. Folgende Maßnahmen gilt es in den nächsten Jahren umzusetzen: 

  • Eine kulturpolitische Zukunftsvision für Heilbronn entwickeln („Kulturpolitik als Stadtpolitik“).
  • Die städtische Kulturförderung noch bedarfsgerechter ausrichten. 
  • Projektförderung im Rahmen der städtischen Kulturförderung aufwerten und zeitgemäß diversifizieren. 
  • Teilhabe und die gemeinsame Entwicklung von Angeboten mit Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Zielgruppen (z. B. junge Menschen und Studierende, Menschen mit internationalen Wurzeln) zu einem zentralen Förderkriterium machen.
  • Ein gemeinsames digitales Kulturportal aufbauen und / bzw. in der neuen Stadt-App integrieren
  • Weitere (Frei)Räume für die Freie Szene schaffen. 
  • Literaturvermittlung und Literaturdiskurs fördern („Heilbronner Literaturhaus“). 
  • (Innovations)Potenziale der Kultur- und Kreativwirtschaft stärker erkennen und aktivieren. 
  • Der Heilbronner Festivallandschaft ( z.B. durch zeitgemäßes Format für ein Gaffenberg Festival) überregional zu mehr Aufmerksamkeit verhelfen.
  • Mehr Teilhabe durch Partizipation und Vernetzung ermöglichen. 
Stadtkonzeption

Moderne Verwaltung
und Digitalisierung

Das Rathaus ist für die Bürger da, nicht umgekehrt. Ich hoffe, unsere Bürgerinnen und Bürger spüren schon heute, dass wir im Heilbronner Rathaus in diesem Bewusstsein arbeiten. Aber das ist kein Ruhekissen. Die Verwaltung muss sich weiterentwickeln und den Anforderungen an ein modernes und serviceorientiertes Dienstleistungsunternehmen immer mehr gerecht werden. In diesem Zusammenhang ist auch permanent zu prüfen, ob Verwaltungsstrukturen noch zeitgemäß sind und diese dann ggfs. auch konsequent anzupassen. 

Im Wesentlichen wird diese Entwicklung durch die Umsetzung der Digitalisierung geprägt sein. Digitale Prozesse, eAkte, papierarme Büros, mobile Arbeit – NewWork und Arbeit 4.0 etabliert sich in der Verwaltung der Zukunft. Dafür braucht es einen zusätzlichen Schub im Ausbau der digitalen Infrastruktur, den ich noch intensivieren werde. Online-Bürgerdienstleistungen, nicht nur die durch das OZG (Online-Zugangs-Gesetz) veranlassten, werden auf dem Heilbronner Bürgerprotal angeboten – so unkompliziert, wie eine Bestellung im Internet und der Ausbau digitaler Austauschkanäle mit der Bürgerschaft (wie das Anliegenmanagment). 

 Ziel ist eine moderne, effiziente und effektive Verwaltung in einem ständigen Verbesserungsprozess, die ihre Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit durch verschiedene Controlling-Instrumente kontinuierlich überprüft und verbessert. 

Bei diesem Prozess setze ich auf eine Vielzahl leistungsfähiger und motivierter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die heute schon, sei es im Krankenhaus, in den Kindergärten und Altenheimen, bei der Feuerwehr und in vielen anderen Bereichen der Kommunalverwaltung engagiert und erfolgreich für unser Gemeinwesen arbeiten. Leider spüren wir auch in der Stadtverwaltung schon jetzt einen 

Mangel an Fachkräften in vielen Bereichen, z.B. in den Kindertageseinrichtungen, in den technischen Ämtern oder der Altenpflege. Um uns im Wettbewerb um gute Arbeitskräfte zu behaupten, bedarf es künftig enormer Anstrengungen. Eine entscheidende Rolle spielt dabei auch die Frage, wie die Stadt Heilbronn sich in den nächsten Jahren als attraktiver Arbeitgeber weiterentwickelt. 

 Um dem immer größer werdenden Fachkräftemangel zu begegnen wird die Stadt neben unserer bereits heute umfassenden Ausbildungsstrategie neue Wege gehen müssen. Das in 2022 startende Quereinsteigerkonzept ist dazu nur ein Baustein. 

 

Stabile Finanzen für eine dynamische Zukunft. 

Auch wenn wir Heilbronnerinnen und Heilbronner keine waschechten Schwaben sind, so bekenne ich auf dem Feld der Haushalts- und Finanzpolitik ohne Wenn und Aber: Ich bin ein Schwabe! 

Das heißt: Es wird sparsam gewirtschaftet, damit wir zielgerichtet in die Zukunft investieren können. Zudem muss sich der Haushalt der Stadt an dem Grundsatz der intergenerativen Gerechtigkeit orientieren. Dies bedeutet, dass eine Generation nur das verbrauchen soll, was sie auch erwirtschaftet. Der Ergebnishaushalt muss also in Erträgen und Aufwendungen ausgeglichen sein. Ich stehe hier ganz auf der Linie der erfolgreichen und verantwortungsvollen Haushaltspolitik der vergangenen Jahre. Ganz in diesem Sinne strebe ich auch eine aufkommensneutrale Umsetzung der neuen Grundsteuerverordnung an. 

Heilbronn ist zwar keine reiche, aber durchaus eine wohlhabende Stadt. Dies zeigt sich bei den laufenden Einnahmen genauso wie beim Standard unseres öffentlichen Wohlstands oder den Servicestandards in vielen Bereichen unseres Dienstleistungsunternehmens Stadt – von der Geburt in den SLK-Kliniken über die Kindergärten, bei der kulturellen Infrastruktur bis hin zu den Friedhöfen. 

Diesen Wohlstand und die guten Steuereinnahmen haben wir dem Fleiß der hier lebenden Menschen und dem Erfolg unserer Unternehmen zu verdanken. Und es versteht sich von selbst, dass die Verwaltung mit diesen Geldern auch weiterhin sparsam und wirtschaftlich umgeht.  

OBER­BÜRGERMEISTER­WAHL HEILBRONN 2022

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Heilbronn.

Allen Menschen in unserer Stadt weiterhin ein guter Oberbürgermeister zu sein, das ist mein Ziel. Darin bestärken mich auch das große Vertrauen und die breite Unterstützung, die ich im Zusammenhang mit meiner erneuten Kandidatur über Parteigrenzen hinweg erfahre.

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